Presseerklärungen
07.03.2018, 16:26 Uhr | Daniel Sauer
Nickel bezieht Position zu Sicherheit und Ordnung im Landkreis
Gut besucht war das 5. Bürgerforum der CDU Barnim zum Thema "Sicherheit in Zeiten des Wandels - Heimat bewahren“ am Montagabend des 5. März 2018 im Feuerwehrhaus Zepernick. Mehr als 90 Minuten diskutierten Othmar Nickel, Barnimer Landratskandidat, und Björn Lakenmacher, innenpolitischer Sprecher der Brandenburger CDU-Landtagsfraktion, mit Bürgerinnen und Bürgern aus Panketal, Bernau, Wandlitz und Eberswalde über die Herausforderungen auf Landes- und Kreisebene bei Fragen der inneren Sicherheit.

Steigende Kriminalitätszahlen, geringe Aufklärungsquoten und fast ein Fünftel weniger Personal im Polizeirevier Bernau seit dem in Potsdam rot-rot regiert - die Analyse der Sicherheitslage im Barnim erschreckt und zeigt eindrucksvoll, warum sich Menschen hier nicht mehr sicher fühlen. Hier waren sich Othmar Nickel und Björn Lakenmacher einig, dass nur gemeinsamer Druck der Verantwortlichen der kommunalen Ebene und der Landespolitik für mehr Polizeipräsenz in unserer Region sorgen kann. Ausdrücklich unterstützte dabei Nickel auch die Überlegungen zu mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum und bekräftigte Überlegungen zum Einsatz von mehr Sicherheitspartnerschaften oder privaten Sicherheitsdiensten.
(v.l.n.r.) Danko Jur, Othmar Nickel und Björn Lakenmacher
In der Diskussion über die Integration der Flüchtlinge in der Barnimer Region bezog Othmar Nickel als Landratskandidat klar Position. „Für mich steht fest, dass sich eine Situation wie im Herbst 2015 nicht wiederholen darf. Wir müssen wissen, wer bei uns im Land ist, wo jemand herkommt und warum er zu uns gekommen ist. Klar muss sein, dass wir nicht nur fördern können, sondern auch klare Forderungen und Erwartungen an den Aufenthalt in unserem Land knüpfen. Dabei muss selbstverständlich sein, dass eine Rückkehr zum Wiederaufbau zerstörter Heimat immer erste Option ist, so wie wir auch Verstöße gegen unsere Ordnung und Regeln nicht akzeptieren werden,“ beschrieb Othmar Nickel seine Vorstellungen. Dazu gehört für ihn auch, dass die Ausländerbehörde beim Landkreis personell und fachlich so ausgestattet wird, dass alle Verfahren zur Durchsetzung ausländer- und asylverfahrensrechtlicher Entscheidungen zügig, rechts- und handlungssicher realisiert werden, Leerstand in den Flüchtlingsheimen des Barnims den Kreishaushalt nicht belasten darf und Integrations-, Betreuungs- und Unterbringungskapazitäten auf das erforderliche Mindestmaß auszurichten sind.

Im weiteren Verlauf berichtete ein Vertreter der Panketaler Feuerwehr von Abstimmungsschwierigkeiten in der Zusammenarbeit mit der Regionalleitstelle NordOst. Dazu stellte Othmar Nickel fest: „Ich verspreche Ihnen, wenn ich als Landrat gewählt werden sollte, komme ich sehr schnell wieder, wir setzen uns gemeinsam an einen Tisch und werden festlegen, wie wir die Dinge besser regeln können."  

„Ich freue mich, dass wir heute bei der Feuerwehr in Zepernick zu Gast ein durften. Uns liegt der Austausch und der Dialog mit den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren im Barnim schon seit längerem am Herzen. Deshalb kann ich heute schon ankündigen, dass wir als CDU Barnim im Herbst 2018 hier gerne wieder zu Gast sein wollen, um bei unserem dann 3. Feuerwehrbrunch aus erster Hand zu erfahren, wo der Schuh drückt,“ schloss der CDU-Kreisvorsitzende Danko Jur die Veranstaltung.
CDU Deutschlands CDUPlus Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Angela Merkel bei Facebook
© CDU Stadtverband Werneuchen  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.67 sec. | 31856 Besucher